Das Bündnis Krankenhaus statt Fabrik hat im Laufe des Jahres die verschiedenen Stellungnahmen der Regierungskommission der

11.08.2023

Zweifel sind angebracht. Bewertung von Krankenhaus statt Fabrik

Die fünfte Stellungnahme der »Regierungskommission für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung« zum Thema: »Verbesserung von Qualität und Sicherheit der Gesundheitsversorgung. Potenzialanalyse anhand exemplarischer Erkrankungen« vom 22. Juni 2023 will die These belegen, dass Deutschland bei der Behandlungsqualität, etwa bei den vermeidbaren sowie behandelbaren Todesursachen, im OECD-Vergleich nur im Mittelfeld, liege und man über 20.000 Lebensjahre jährlich gewinnen könne, wenn man den Krankenhaussektor nach ihren Vorschlägen reformierte. Diese Zahlen wurden von der Presse bereitwillig aufgenommen und – scheinbar ungeprüft – wiederholt.

Es bleibt ein Etikettenschwindel

Bewertung des Eckpunktepapiers vom 10.07.2023

Das Bündnis Krankenhaus statt Fabrik hat sich das finale Eckpunktepapier von BMG und Gesundheitsministern vom 10. Juli auf den Seziertisch gelegt. In unserem Positionspapier finden Sie unsere Einschätzung en detail.

Die Kittelbroschüre – Solidarisches Krankenhaus für die Kitteltasche

Die Pflege hat es in den letzten Jahren vorgemacht. Nach heftigsten Protesten und langen zehrenden Streiks konnten an der Charité  in Berlin und an den Vivantes Häusern die Entlastungstarifverträge erkämpft werden. Leider hat das von ärztlicher Seite selten die notwendige Solidarisierung zur Folge gehabt. Im Gegenteil, in einer eigenen Spartengewerkschaft, dem Marburger Bund, kämpft die Ärzt*innenschaft für den Erhalt der eigenen Privilegien. Doch die Belastungen und die Unzufriedenheit, auch von Ärzt*innen, sind täglich spürbar, und dies  seit dem Studium. Mit den Jahren wächst die Erkenntnis, dass es nicht reicht, die Zeit als Weiterbildungsassistent*in durchzustehen und dann in der Krankenhaus-Hierarchie aufzusteigen, damit sich die Arbeitsbedingungen grundsätzlich für einen selbst ändern. Wir stehen an dem Punkt, an welchem wir anerkennen müssen, dass die häufig praktizierte individuelle Aufopferung, die oft in gesundheitsgefährdendem Verhalten mündet, Teil der Vereinzelungsprozesse am Arbeitsplatz ist.

Mehr Personal und bessere Arbeitsbedingungen für gute Gesundheit – Personalmangel gefährdet Patientinnen und Patienten

Aufruf für eine verbindliche Personalbesetzung am Universitätsklinikum Gießen und Marburg

Die Covid-19 Krise hat uns in den vergangenen drei Jahren drastisch vor Augen geführt, wie knapp die Personalressourcen in wichtigen Kernbereichen der klinischen Versorgung über die letzten Jahre geworden sind.

"Grundlegende Reform der Krankenhausvergütung" ist ein Etikettenschwindel

Analyse und Kritik der Vorschläge der Regierungskommission vom Bündnis Krankenhaus statt Fabrik

Die angekündigte – und dringend notwendige – „drastische Entökonomisierung“ wird durch diese Vorschläge nicht zustande kommen:

Kapitalismus im Gesundheitswesen - Gesundheit für alle? Solidarität hier und weltweit

TV-Sendung der Werkstatt Zukunft vom Oktober 2022 

Diskussion mit 

• Dr. phil. Nadja Rakowitz für den Verein Demokratischer Ärzt*innen (VDÄÄ*)
• Ingo Schaffenberg für den „BochumerBund“
• Hannes Scherf für die „Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (Ver.di)
• Sarah Steenken für den „Marburger Bund“

Kein Problem gelöst...

Bewertung der Ergebnisse der Regierungskommission zur Finanzierung von Pädiatrie und Geburtshilfe - von Krankenhaus statt Fabrik

Die „Regierungskommission für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung“ hatte durch den Koalitionsvertrag folgenden Auftrag: „Kurzfristig sorgen wir für eine bedarfsgerechte auskömmliche Finanzierung für die Pädiatrie, Notfallversorgung und Geburtshilfe.“

Tarifvertrag Entlastung: Erfolg nach 77 Streiktagen

ver.di setzt an Unikliniken in NRW Tarifvertrag Entlastung durch – Gewerkschaft bekräftigt Forderung nach gesetzlichen Personalvorgaben 

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat an den sechs Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen einen Tarifvertrag zur Entlastung des Personals durchgesetzt. „Es waren 77 Streiktage nötig, um die Arbeitgeber zum Abschluss dieses Tarifvertrags zu bewegen, der die Arbeits- und Ausbildungsbedingungen wirksam verbessern wird“, erklärte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Sylvia Bühler. „Dies ist ein weiterer wichtiger Erfolg unserer bundesweiten Tarifbewegung für mehr Personal und Entlastung an den Krankenhäusern.“ Die Tarifeinigung war am Dienstag (19. Juli 2022) erzielt worden. Damit hat ver.di an insgesamt 22 großen Krankenhäusern derartige Vereinbarungen erreicht. Bühler bekräftigte in diesem Zusammenhang die Forderung nach gesetzlichen Vorgaben für die Personalbemessung.

Abschaffung der Fallpauschalen in weiter Ferne

Kalle Kunkel zum Tarifvertrag Entlastung nach elf Wochen Streik

Am Dienstag, dem 19. Juli 2022 verkündet die Gewerkschaft Verdi nach über elf Wochen Streik die Zustimmung der Tarifkommission zu einem Tarifvertrag zur Entlastung des Personals an den sechs Universitätskliniken in NRW. Dieser Tarifvertrag ist nicht nur ein weiterer Meilenstein für die Entwicklung der gewerkschaftlichen Kämpfe in den Krankenhäusern, weil hier das erste Mal ein Abschluss für einen sogenannten Tarifvertrag Entlastung (TVE) in einem Flächentarifvertrag für sechs Unikliniken zugleich gelungen ist. Die in dem Tarifvertrag gemachten Kompromisse zeigen zusammen mit weiteren krankenhauspolitischen Entwicklungen der letzten Wochen auch die Konfliktlinien für die politischen Auseinandersetzungen der nächsten Jahre an.

Lesen Sie den Artikel im Freitag, 21.07.2022

Wir möchten Euch auf zwei Publikationen hinweisen, die sich mit Krankenhausplanung beschäftigen und beide sehr lesenswert sind:

Achim Teusch: „Kein Bett zu viel. Eine Kritik am Modellprojekt «Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen»“, herausgegeben von vdää*, Rosa Luxemburg Stiftung und Verein Solidarisches Gesundheitswesen, April 2022

Thomas Böhm: „Krankenhausplanung in Deutschland. Krankenhausgesetze und Krankenhauspläne der Bundesländer – ein kritischer Überblick“, herausgegeben von der Rosa-Luxemburg-Stiftung, April 2022