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Wer ist und was will das Bündnis Krankenhaus statt Fabrik?

Das Bündnis „Krankenhaus statt Fabrik“ wendet sich gegen die Kommerzialisierung des Gesundheitswesens in Deutschland und daher insbesondere gegen das System der Krankenhausfinanzierung durch DRGs. Es tritt ein für die bedarfsgerechte Finanzierung von Krankenhäusern und ihres Personals. Nicht die Gewinnmargen sollen ausschlaggebend dafür sein, ob und wie wir behandelt werden, sondern allein der medizinische Bedarf!

Das Bündnis besteht derzeit aus dem Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte (vdää), attac, der Soltauer Initiative, der Gesellschaft für Psychotraumatologie, Traumatherapie und Gewaltforschung (GPTG), den ver.di-Landesfachbereichen 03 (Gesundheits- und Sozialwesen) Baden-Württemberg, Berlin-Brandenburg und Nordrhein-Westfalen, sowie einigen Persönlichkeiten aus der Partei Die Linke wie Harald Weinberg, Sprecher für Krankenhauspolitik und Gesundheitsökonomie der Bundestagsfraktion. Ins Leben gerufen wurde das Bündnis mit einer Tagung im Mai 2015.

Das Ziel: Krankenhäuser sollen Einrichtungen der gesellschaftlichen Daseinsvorsorge sein, keine Wirtschaftsunternehmen. Krankenhausplanung und -finanzierung sind öffentliche Aufgaben, die politischer Planung und Steuerung bedürfen. Dazu braucht es eine Bedarfsplanung der Krankenhausversorgung, in die alle Akteure des Gesundheitswesens einbezogen werden. Dies ist nicht im Rahmen des DRG-Systems zu erreichen.

Seit über zehn Jahren gilt für deutsche Krankenhäuser das Abrechnungssystem der Fallpauschalen (engl. Diagnosis Related Groups, DRG). Schon bei Einführung dieses Systems warnten viele Beteiligte des Gesundheitswesens vor dramatischen Fehlentwicklungen in den Krankenhäusern. Nun wissen wir: Die Warnungen waren berechtigt. In den Krankenhäusern herrschen Personalnot, Über-, Unter- und Fehlversorgung. Bei den Entscheidungen über Behandlungen und Dauer des Krankenhausaufenthaltes wird nicht allein nach medizinischen Kriterien entschieden, sondern immer deutlicher danach, was sich gewinnbringend abrechnen lässt. Immer mehr Krankenhäuser werden privatisiert.

Das öffentliche Unbehagen an der DRG-basierten Krankenhausfinanzierung wächst. Die Streiks und Volksbegehren für mehr Personal im Krankenhaus, die seit 2015 entstanden sind, sind wichtige Schritte gegen die Fallpauschalen-Finanzierung und reagieren auf die durch die DRG verursachte Personal- und Versorgungsnot. Zahlreiche Reportagen, Berichterstattungen, Initiativen und Interessenvertretungen thematisieren die vielschichtigen Probleme der Patientinnen und Patienten wie der Beschäftigten, die vom System der Fallpauschalen verursacht werden. Dennoch ist weitere Aufklärungsarbeit nötig, um eine noch breitere öffentliche Debatte über dieses bewusst installierte marktwirtschaftliche Steuerungsinstrument führen zu können.

In dieser Aufklärungsarbeit sieht das Bündnis seine zentrale Aufgabe. Es stellt Argumentationshilfen, wissenschaftliche Studien zu Auswirkungen des DRG-Systems und PowerPoint-Vorträge von Mitgliedern des Bündnisses zur Verfügung. Darüber hinaus organisiert oder beteiligt sich das Bündnis an öffentlichkeitswirksamen Aktionen und Diskussionsveranstaltungen.


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Gesundheit braucht Politik
Zeitschrift für eine soziale Medizin
wird vom vdää herausgegeben und beschäftigt sich mit aktuellen berufs- und gesundheitspolitischen Themen.

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